Frank-Walter Steinmeier prägt die deutsche Politik gegenüber Polen seit mehr als einem Vierteljahrhundert mit. Er wurde am 5. Januar 1956 in Detmold als Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin geboren. Seine Mutter, Ursula, geborene Broy, stammte aus Breslau, das sie im Januar 1945 verlassen hatte. Steinmeier studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft in Gießen und promovierte 1991 im Fach Rechtswissenschaft. Seine berufliche Laufbahn begann er in der niedersächsischen Landesverwaltung, im Referat für Medienrecht und Medienpolitik der Staatskanzlei. Politisch engagierte er sich früh in der Sozialdemokratie.
1993 übernahm er die Leitung des Büros des Ministerpräsidenten, und drei Jahre später wurde er Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei unter dem damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder. Als dieser 1998 an die Spitze der Bundesregierung trat, wechselte Steinmeier nach Berlin. Zunächst war er als Staatssekretär im Bundeskanzleramt für die Nachrichtendienste zuständig, ab 1999 leitete er das gesamte Kanzleramt. Mit jeder weiteren Station seiner Karriere wurde Steinmeier auch in Polen bekannter. Nicht immer war es das Bild eines Politikers, der die polnischen Befürchtungen und Erwartungen verstand.
An der Seite des Kanzlers
In der Regierung von Gerhard Schröder gehörte Steinmeier zu den wichtigsten Personen im politischen Umfeld des Kanzlers. Er war an der Vorbereitung der Agenda 2010 beteiligt, eines Programms, das Reformen des Rentensystems, des Gesundheitswesens und des Arbeitsmarktes umfasste. In der Außenpolitik setzte die Regierung auf eine Annäherung an Moskau, auch im Bereich der Energiepolitik. Dabei räumte sie den wirtschaftlichen Interessen Vorrang ein und hoffte, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit einer politischen Annäherung förderlich sein werde („Wandel durch Handel“). Zugleich unternahm sie Schritte, um die polnischen Befürchtungen im Zusammenhang mit den Eigentumsansprüchen deutscher Vertriebener zu zerstreuen, die im Vorfeld des EU-Beitritts Polens erhoben worden waren.
Im August 2004 versicherte Schröder in Warschau, während der Feierlichkeiten zum Jahrestag des Warschauer Aufstands, die deutsche Regierung werde die Ansprüche der Preußischen Treuhand nicht unterstützen. Einige Monate zuvor war ein Rechtsgutachten der Professoren Jan Barcz und Jochen Frowein veröffentlicht worden, das im Auftrag beider Regierungen erstellt worden war und Argumente gegen die Möglichkeit lieferte, solche Ansprüche geltend zu machen. Steinmeier gehörte als Chef des Bundeskanzleramts zu den Personen, die für die Umsetzung des politischen Kurses in dieser für die bilateralen Beziehungen schwierigen Angelegenheit verantwortlich waren.
Anders wurde in Polen die Frage der Ostsee-Gaspipeline wahrgenommen. Im September 2005, kurz vor Schröders Ausscheiden aus dem Amt, wurde die Vereinbarung über den Bau einer Gasverbindung zwischen Russland und Deutschland durch die Ostsee unterzeichnet. In Warschau wurde sie als eine über die Köpfe der zwischen beiden Ländern gelegenen Staaten hinweg getroffene Entscheidung aufgefasst. Die polnischen Vorbehalte betrafen nicht nur die Energiesicherheit, sondern auch die politischen Folgen der Verständigung zwischen Moskau und Berlin.
Die polnische Öffentlichkeit behielt vor allem das Bild zweier Regierungen im Gedächtnis, die ein strategisches Projekt vereinbarten, ohne die Interessen ihrer Nachbarn zu berücksichtigen.
Außenminister
In den Jahren 2005 bis 2009 leitete Steinmeier das Auswärtige Amt in der ersten Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er arbeitete eng mit der Kanzlerin zusammen, vertrat jedoch in einigen Fragen eine abweichende Position, unter anderem indem er die Perspektive einer Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union unterstützte.
In der Politik gegenüber Russland setzte er die Linie der Öffnung und Zusammenarbeit fort und begründete sie mit der Tradition der Ostpolitik Willy Brandts. Gemeinsam mit Gernot Erler entwickelte er das Konzept der Modernisierungspartnerschaft, das auf der Annahme beruhte, dass wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit Veränderungen in Russland befördern und es dem Westen näherbringen könne. Im Jahr 2010 startete die Europäische Union eine eigene Modernisierungspartnerschaft mit Russland.
In Warschau weckte dieses Konzept jedoch ernste Zweifel. Polnische Politiker warnten, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht zwangsläufig zu einer Veränderung der russischen Politik führen müsse und dass energiepolitische Abhängigkeit zu einem Druckmittel werden könne. Wie deutlich diese Befürchtungen waren, zeigte die Äußerung von Radosław Sikorski, damals Verteidigungsminister, der das geplante Pipelineprojekt im Frühjahr 2006 auf einer Konferenz in Brüssel mit dem Hitler-Stalin-Pakt verglich. In Deutschland löste dieser Vergleich Empörung aus und galt als krasse Übertreibung. Aus der Perspektive der späteren Ereignisse gewannen die polnischen Warnungen jedoch eine andere Bedeutung. Der sich über Jahre hinziehende Streit um Nord Stream wurde zu einem der Symbole der unterschiedlichen Einschätzung Russlands und der europäischen Sicherheit.
Das bedeutet nicht, dass sich die Zusammenarbeit mit Polen damals auf Streitigkeiten beschränkte. Im Herbst 2006 ergriff Steinmeier die Initiative zur Schaffung eines gemeinsamen deutsch-polnischen Geschichtsbuchs. Im Januar 2008 gab er dem Projekt gemeinsam mit Radosław Sikorski, inzwischen polnischer Außenminister, einen politischen Impuls. Beide beauftragten die Gemeinsame Deutsch-Polnische Schulbuchkommission mit der Ausarbeitung eines Konzepts.
Offiziell begann das Vorhaben im Mai desselben Jahres. Mit der Zeit brachte es die Buchreihe „Europa. Unsere Geschichte“ hervor, die von polnischen und deutschen Autorinnen und Autoren erarbeitet wurde. Es war eine der wichtigsten Initiativen im Bereich der historischen Bildung, die auf der Annahme beruhte, dass das Kennenlernen der Geschichte des Nachbarn Teil des Unterrichts der eigenen Geschichte sein sollte.
In diesen breiteren Rahmen der Zusammenarbeit fiel auch die Unterstützung deutsch-polnischer wissenschaftlicher Kontakte. Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland finanzierte und kofinanzierte, unter anderem über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), Stipendien, Forschungsprojekte und die Tätigkeit akademischer Einrichtungen. Dazu gehörte das seit 2002 an der Universität Wrocław bestehende Willy-Brandt-Zentrum für Deutschland- und Europastudien. Es handelte sich nicht ausschließlich um eine Politik der Erklärungen und symbolischen Gesten, sondern auch um den Aufbau einer dauerhaften Infrastruktur der Zusammenarbeit.
Frank-Walter Steinmeier mit dem polnischen Präsidenten Karol Nawrocki.
Foto: www.prezydent.pl
Nach den Wahlen von 2009 ging Steinmeier in die Opposition und übernahm den Vorsitz der SPD-Fraktion im Bundestag. Im Dezember 2013 kehrte er im dritten Kabinett von Angela Merkel an die Spitze des Auswärtigen Amts zurück. Im Februar 2014 reiste er gemeinsam mit Radosław Sikorski und dem französischen Außenminister Laurent Fabius nach Kiew, um an den Verhandlungen mit Präsident Wiktor Janukowytsch und Vertretern der Opposition teilzunehmen. Der Versuch, die Gewalt auf dem Maidan zu stoppen, war einer der wichtigsten Momente der europäischen Diplomatie in der ersten Phase der ukrainischen Krise.
Ein Jahr später wurde die sogenannte Steinmeier-Formel vorgestellt, die die Grundsätze für die Einführung eines Sonderstatus für Teile des Donbass betraf. Berlin sah darin eine Möglichkeit, aus der Sackgasse bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen herauszukommen. Diese waren unter Beteiligung Deutschlands und Frankreichs ausgehandelt worden und sollten die Kämpfe in der Ostukraine beenden sowie die von Separatisten kontrollierten Gebiete auf dem Wege politischer Regelungen wieder in die Ukraine integrieren. In Polen befürchtete man hingegen, diese Lösung könnte Zugeständnisse gegenüber Moskau bedeuten, ohne dass die ukrainische Kontrolle über die Region tatsächlich wiederhergestellt würde.
Im selben Jahr 2014 besuchte Steinmeier Breslau, die Heimatstadt seiner Mutter. In der Synagoge zum Weißen Storch nahm er an der Ordinationsfeier der Absolventen des Abraham-Geiger-Kollegs an der Universität Potsdam teil. Die Wahl des Ortes war nicht zufällig. Man beging damals den 140. Todestag von Abraham Geiger, einem herausragenden Gelehrten und langjährigen Rabbiner von Breslau, der zu den Pionieren des Reformjudentums gehörte.
Steinmeier nannte die Feier in seiner Rede ein „kleines Wunder“. In der restaurierten Synagoge kamen Vertreter verschiedener religiöser und nationaler Traditionen zusammen. Die ehemals deutsche Stadt wurde so zum Ort eines gemeinsamen Ereignisses, das heutige Polen, Deutsche und Juden miteinander verband.
Der Besuch in Breslau hatte für den deutschen Politiker auch eine persönliche Dimension. Zu Hause sprach man oft über die Stadt, die seine Mutter gegen Kriegsende hatte verlassen müssen. Steinmeier sprach über die Erfahrung von Flucht, Vertreibung und die Notwendigkeit, an einem neuen Ort ein neues Leben zu beginnen. Er bemerkte auch, dass die polnischen Bewohner des Nachkriegs-Breslau ebenso wie seine Mutter den Mut hatten aufbringen müssen, in einer fremden Umgebung ein neues Leben zu beginnen und nach vorn zu blicken.
In seinen Äußerungen war die Familiengeschichte somit nicht bloß ein Element seiner persönlichen Biografie. Sie wurde zu einem Bezugspunkt für die Reflexion über die Schicksale von Menschen, die gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen. Die deutsch-polnische Geschichte hatte für ihn also auch eine konkrete Breslauer Adresse.
„Im Fall Steinmeiers bleibt jedoch die Frage, ob die Lektion, die er schließlich gelernt hat, nicht zu spät kam – und zwar nicht nur für ihn.“
Präsident der Erinnerung
Im Jahr 2017 wählte die Bundesversammlung Steinmeier zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Im Februar 2022 wurde er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der Bundespräsident leitet weder die Regierung noch die laufende Außenpolitik, verfügt aber als höchster Repräsentant der Republik über ein wichtiges Instrument der Einflussnahme. Durch das Wort, die Geste, die Anwesenheit bei Feierlichkeiten und die Art, von der Vergangenheit zu erzählen, kann er die öffentliche Debatte und die internationalen Beziehungen mitprägen.
In den Beziehungen zu Polen gewannen gerade diese Elemente besondere Bedeutung. Am 1. September 2019, zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, reiste Steinmeier nach Wieluń. Im Jahr 1939 war die Stadt in den frühen Morgenstunden von der deutschen Luftwaffe bombardiert worden, noch vor Beginn des Beschusses der Westerplatte. Über Jahrzehnte hinweg blieb Wieluń jedoch am Rande der deutschen Erinnerung an den Kriegsbeginn.
In seiner Rede erinnerte der deutsche Bundespräsident an die Verantwortung Deutschlands für Aggression und Besatzung. „Ich verneige mich vor den Opfern des Überfalls auf Wieluń. Ich verneige mich vor den polnischen Opfern der deutschen Gewaltherrschaft. Und ich bitte um Vergebung.“ Er erinnerte auch daran, dass Polen trotz der tragischen Kriegserfahrungen Deutschland die Hand gereicht und damit den Weg zur Versöhnung ermöglicht habe. Das waren wichtige Worte, auch wenn sie die Verankerung des Wissens über die deutsche Besatzung Polens im deutschen Geschichtsbewusstsein nicht ersetzen konnten.
Nach der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 räumte Steinmeier öffentlich ein, sich in der Einschätzung Wladimir Putins und der russischen Politik geirrt zu haben. Im April desselben Jahres bezeichnete er auch seine Unterstützung für Nord Stream 2 als Fehler. Er gestand ein, nicht geglaubt zu haben, dass Putin bereit sein würde, sein eigenes Land im Namen imperialer Ambitionen in den vollständigen wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin zu führen.
Auch Steinmeier und andere führende Politiker Deutschlands hatten sich in der Annahme getäuscht, Russland lasse sich dauerhaft in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur einbinden. Es war eine wichtige Äußerung, zumal sie von einem Politiker stammte, der über Jahre zu den wichtigsten Fürsprechern der Zusammenarbeit mit Moskau gehört hatte. Sie bedeutete jedoch nicht, dass die Folgen der früheren Entscheidungen damit aufgehoben waren. Sie stellte auch nicht das Vertrauen in Deutschland wieder her, dessen Erosion Warschau und andere Hauptstädte der Region seit Langem signalisiert hatten.
Im August 2024, bei den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Warschauer Aufstands, sprach Steinmeier erneut über die deutsche Verantwortung für die Verbrechen der Besatzung. Er wies darauf hin, wie wenig der durchschnittliche Deutsche über das Ausmaß des Terrors und der Gewalt weiß, die Polen während des Krieges erfahren hatte. Das war eine wichtige Feststellung, denn die Erinnerung an die deutsche Besatzung Polens nimmt im deutschen Bewusstsein noch immer nicht den Platz ein, der dem Ausmaß dieser Erfahrungen entspräche. Die Frage ist, ob der Präsident in dieser Angelegenheit mehr hätte tun können. Hätte er diese Themen nicht früher und stärker im Gespräch mit der eigenen Gesellschaft ansprechen sollen, statt vor allem bei Gedenkveranstaltungen in Polen?
Die Bilanz von Steinmeiers Haltung und Handeln gegenüber Polen ist nicht eindeutig. Auf der Habenseite lassen sich sein Engagement für den deutsch-polnischen Dialog, seine Bemühungen um die rechtliche Absicherung der Polen gegenüber den Ansprüchen der Vertriebenen, die Initiative für ein gemeinsames Geschichtsbuch, die Unterstützung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit sowie seine Gesten des Erinnerns verbuchen, als deren Symbole die Reden in Wieluń und Warschau gelten.
Auf der Sollseite stehen die Jahre des Glaubens an die Möglichkeit einer strategischen Partnerschaft mit Russland, die unzureichende Berücksichtigung der Warnungen Polens und anderer Staaten der Region sowie die politischen Folgen der Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen. Diese Folgen werden noch lange nachwirken. Das Misstrauen ist bis heute nicht überwunden. In Polen ist die Sorge vor einem erneuten deutsch-russischen Neustart in der Energiepolitik immer wieder zu hören.
Steinmeiers Vorgänger, Joachim Gauck, Pastor und Dissident aus der DDR, betrachtete Polen aus der Perspektive seiner Erfahrungen mit der Solidarność und dem Kampf gegen den Kommunismus. Sein Misstrauen gegenüber Putin brachte er schon deutlich früher und entschiedener zum Ausdruck. Steinmeier gelangte auf einem anderen Weg zum Verständnis der polnischen Perspektive: durch seine langjährige politische Erfahrung, seine eigene Familiengeschichte, die Kontakte zu polnischen Partnern und schließlich durch die Konfrontation mit den beklagenswerten Folgen der deutschen Russlandpolitik, an deren Gestaltung er selbst beteiligt gewesen war.
Beide Präsidenten verkörperten unterschiedliche Erfahrungen des deutschen 20. Jahrhunderts und der ersten Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts. Im Fall Steinmeiers bleibt jedoch die Frage, ob die Lektion, die er schließlich gelernt hat, nicht zu spät kam – und zwar nicht nur für ihn.
Über den Autor
Prof. Dr. Krzysztof Ruchniewicz ist Historiker und Professor an der Universität Breslau. Seit April 2026 ist er zudem als DAAD-Gastprofessor an der Ruhr-Universität Bochum tätig. Bis 2024 leitete er das Willy-Brandt-Zentrum für Deutschland- und Europastudien der Universität Breslau; in den Jahren 2024/2025 war er Beauftragter des polnischen Außenministers für die deutsch-polnische Zusammenarbeit. Er ist Autor zahlreicher Publikationen zur deutschen Geschichte sowie zu den polnisch-deutschen Beziehungen mit einem Schwerpunkt auf dem 20. und frühen 21. Jahrhundert.
Für unsere Zeitung verfasst er seit Anfang 2026 regelmäßig die politische Kolumne „Nachbarschaft verpflichtet“, in der er sich mit den deutsch-polnischen Beziehungen auseinandersetzt.
