Der deutsch-polnische Runde Tisch soll am 20. Januar 2027 in Warschau wieder zusammenkommen. Das vereinbarten die Co-Vorsitzenden des Formats bei einem Treffen in Berlin. Es wäre die erste Sitzung seit mehr als sieben Jahren.
In Berlin kamen vergangene Woche die Co-Vorsitzenden des deutsch-polnischen Runden Tisches zusammen. Dabei wurde der Termin für das nächste offizielle Treffen festgelegt, wie der Aussiedler- und Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung, Bernd Fabritius, mitteilte.
Neben Fabritius nahmen auf deutscher Seite der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Christoph de Vries, sowie der deutsche Botschafter in Warschau, Miguel Berger, an dem Treffen teil. Die polnische Seite war durch den Staatssekretär im Außenministerium, Władysław Teofil Bartoszewski, und den Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Verwaltung, Tomasz Szymański, vertreten. Auch der Geschäftsträger ad interim der Republik Polen in Deutschland, Jan Tombiński, war anwesend. Die Atmosphäre wurde als freundschaftlich und konstruktiv beschrieben.
Mit der Ankündigung des neuen Sitzungstermins endet eine längere Phase der Unsicherheit über die Zukunft des Formats. Zuletzt war der Runde Tisch 2019 zur Zeit der damaligen PiS-Regierung zusammengekommen. Der Verband der Deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG) hatte dieses Treffen in einer Resolution im vergangenen Jahr als „höchst unbefriedigend“ bezeichnet.
Neustart nach jahrelanger Pause
Bereits bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen 2024 wurde eine Wiederbelebung des Runden Tisches angestoßen. Dass es zwei Jahre dauerte, bis ein Datum für die nächste Sitzung feststand, dürfte auch mit dem Anspruch zusammenhängen, die Voraussetzungen für einen konstruktiven Dialog sorgfältig vorzubereiten.
Der deutsch-polnische Runde Tisch soll am 20. Januar 2027 in Warschau wieder zusammenkommen.
Knut Abraham, der Polenbeauftragte der Bundesregierung, betonte im VdG-Podcastformat LAUT GEDACHT im Juni die Bedeutung einer gründlichen Vorbereitung. Mit Blick auf die konfrontative Atmosphäre der letzten Sitzung im Jahr 2019 sagte er: „Und das darf sich auf keinen Fall wiederholen. Sondern die Belastbarkeit der Atmosphäre muss vorher ausgetestet werden.“ Aus seiner Sicht soll damit sichergestellt werden, dass die Gespräche zu positiven Ergebnissen führen.
Vor diesem Hintergrund kann der nun vereinbarte Termin als Zeichen gewertet werden, dass die Gespräche zwischen der deutschen und der polnischen Seite vorankommen. Bereits Ende August hatte sich Fabritius in Warschau mit Tomasz Szymański getroffen. Dabei betonte der Aussiedler- und Minderheitenbeauftragte die verbindende Rolle der deutschen Minderheit in Polen und der Polonia in Deutschland: „Sie sind die Brückenbauer zwischen unseren Gesellschaften. Die Förderung dieser Brücke ist im Interesse beider Länder.“
Grundlage für die Beratungen im Januar sollen die Anliegen sein, die die deutsche Minderheit in Polen sowie Organisationen der polnischstämmigen Bevölkerung und der Polen in Deutschland im Vorfeld eingebracht haben.
Runder Tisch seit 2010
Der deutsch-polnische Runde Tisch wurde 2010 ins Leben gerufen. Ziel war es, die Umsetzung der Bestimmungen des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags voranzubringen, die die deutsche Minderheit in Polen und die Polonia in Deutschland betreffen.
Die Verhandlungen der Jahre 2010 und 2011 unter Leitung von Christoph Bergner und Tomasz Siemoniak mündeten 2011 in die Gemeinsame Erklärung des Runden Tisches. Sie konkretisierte insbesondere die allgemein gehaltenen Artikel 20 und 21 des Nachbarschaftsvertrags. Zu den Ergebnissen gehörten unter anderem die Gründung des Dokumentations- und Ausstellungszentrums der Deutschen in Polen sowie des Forschungszentrums der deutschen Minderheit (CBMN).
Im Jahr 2011 unterzeichneten Vertreter beider Regierungen sowie der deutschen Minderheit und der Polonia in Deutschland eine gemeinsame Erklärung.
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Nach der Veröffentlichung der Gemeinsamen Erklärung wurde der Dialog im Rahmen des Runden Tisches fortgesetzt. Die weiteren Treffen dienten unter anderem dazu, die Umsetzung der darin vereinbarten Maßnahmen zu überprüfen. Im Vergleich zur ersten Verhandlungsphase von 2010 und 2011 entwickelte das Format in den folgenden Jahren jedoch weniger Dynamik. Für ihr besonderes Engagement bei den Verhandlungen von 2010 und 2011, die in der Gemeinsamen Erklärung des Runden Tisches mündeten, wurden Christoph Bergner und Tomasz Siemoniak in diesem Jahr mit der Goldenen Brücke des Dialogs ausgezeichnet.
Als bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Juli 2024 die Wiederbelebung des Runden Tisches angestoßen wurde, war dies auch mit der Hoffnung verbunden, die nächste Sitzung noch im 35. Jubiläumsjahr des Nachbarschaftsvertrages abhalten zu können. Nun soll es im Januar 2027 so weit sein. Entscheidend dürfte aber vor allem sein, dass der Dialog nach der langen Unterbrechung wieder aufgenommen wird.
