Vom Fall der Berliner Mauer bis zur deutschen Einheit vergingen nicht einmal elf Monate. Doch wann wurde aus der lange abstrakten Idee der Wiedervereinigung ein konkreter politischer Plan – und wann stand fest, dass Deutschland am 3. Oktober 1990 wiedervereinigt sein würde?
In der Nacht zum 10. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Nicht einmal elf Monate später war Deutschland wiedervereinigt. Am 3. Oktober 1990 trat die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Die fünf neu gebildeten Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden Teil der Bundesrepublik.
Wie aber konnte sich in so kurzer Zeit aus einer jahrzehntelang kaum realisierbaren politischen Vision ein konkreter Plan entwickeln? Und wann war eigentlich klar, dass die deutsche Einheit tatsächlich kommen würde?
Ein Blick in die Tagebücher von Horst Teltschik, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl, zeigt, wie offen die Entwicklung zunächst war. Zugleich wird deutlich, wie schnell sich die politischen Möglichkeiten im Herbst 1989 und im Frühjahr 1990 veränderten.
Mauerfall, Fluchtbewegung und der Zerfall des Ostblocks
Die Voraussetzungen für die dramatischen Veränderungen des Jahres 1989 hatten sich bereits zuvor entwickelt. In Polen begann im Februar 1989 der Runde Tisch zwischen der kommunistischen Regierung und der oppositionellen Solidarność. Im Juni fanden die ersten teilweise freien Wahlen statt. In Ungarn begann die Regierung im Mai mit dem Abbau der Grenzanlagen zu Österreich. Tausende DDR-Bürger nutzten im Sommer die Möglichkeit, über Ungarn und andere osteuropäische Staaten in den Westen auszureisen.
„Das Rad der Geschichte dreht sich schneller.“
Helmut Kohl
Auch in der DDR geriet die politische Führung zunehmend unter Druck. Während die Staats- und Parteiführung im Oktober noch den 40. Jahrestag der DDR feierte, gingen immer mehr Menschen auf die Straße. Erich Honecker trat am 18. Oktober zurück. Am 4. November demonstrierten auf dem Berliner Alexanderplatz Hunderttausende für politische Veränderungen.
Dann kam der 9. November.
Nach einer missverständlichen Äußerung des SED-Politikers Günter Schabowski zu einer neuen Reiseregelung öffneten die DDR-Grenzposten noch am selben Abend die Übergänge nach West-Berlin. Der Fall der Mauer wurde zum Symbol für den Zusammenbruch der deutschen Teilung.
Damit veränderte sich auch die Frage nach der deutschen Einheit. Was während des Kalten Krieges häufig wie ein fernes politisches Ziel gewirkt hatte, wurde plötzlich zu einer konkreten Möglichkeit.
Hoffnung – und Sorge in Bonn
Die Reaktionen in der Bundesregierung waren allerdings nicht nur von Euphorie geprägt. Bundeskanzler Helmut Kohl befand sich am Abend des 9. November zu einem Staatsbesuch in Polen. Sein außen- und sicherheitspolitischer Berater Horst Teltschik beschreibt in seinen Tagebüchern die Stimmung zwischen Hoffnung und Sorge: Hoffnung, dass nun das Ende des SED-Regimes begonnen habe – aber auch die Befürchtung, dass eine neue Massenflucht die Bundesrepublik vor erhebliche Probleme stellen könnte. Noch am Vortag waren mehr als 11.000 DDR-Bürger in die Bundesrepublik gekommen.
Der Fall der Berliner Mauer im November 1989 machte die deutsche Einheit innerhalb weniger Monate zu einem konkreten politischen Projekt. Im Bild: Menschen klettern am 10. November 1989 auf die Berliner Mauer.
Foto: Vietinghoff/Wikimedia Commons
Kohl selbst deutete in Warschau bereits an, dass die Entwicklung eine neue Dynamik bekommen hatte. Über die deutsche Einheit, so Teltschik in seinem Tagebuch, könne zwar niemand einen Zeitpunkt nennen. Aber: „Das Rad der Geschichte dreht sich schneller.“
Es war eine treffende Beobachtung. Denn die Geschwindigkeit der Ereignisse sollte noch erheblich zunehmen.
Von der Möglichkeit zum politischen Projekt
Im März 1990 fanden in der DDR die ersten freien Volkskammerwahlen statt. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Lothar de Maizière setzte auf eine möglichst schnelle wirtschaftliche und politische Annäherung an die Bundesrepublik.
Am 1. Juli 1990 trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion in Kraft. Die D-Mark wurde zum Zahlungsmittel in der DDR, wesentliche Elemente des westdeutschen Wirtschafts- und Sozialsystems wurden übernommen. Damit war die wirtschaftliche Trennung der beiden deutschen Staaten weitgehend überwunden.
Doch die staatliche Einheit war damit noch nicht erreicht. Dafür mussten nicht nur Bonn und Ost-Berlin miteinander verhandeln. Die deutsche Frage war auch eine internationale Frage.
Die große Hürde: die Außenpolitik
Besonders schwierig war die Frage nach der künftigen Bündniszugehörigkeit Deutschlands. Die Bundesrepublik war Mitglied der NATO, die DDR gehörte zum Warschauer Pakt. Ein vereintes Deutschland innerhalb der NATO war für die Sowjetunion zunächst schwer vorstellbar.
Auch Polen verlangte Klarheit über die deutsch-polnische Grenze. Hintergrund war die Sorge, ein vereintes Deutschland könnte die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Grenze erneut infrage stellen.
Am 21. Juni 1990 verabschiedeten Bundestag und Volkskammer gleichlautende Erklärungen, in denen sie die endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze zusicherten. Bundeskanzler Kohl erklärte im Bundestag, ein künftiges vereintes Deutschland werde diese Grenze in einem völkerrechtlichen Vertrag mit Polen bestätigen.
Zwischen Bonn, Ost-Berlin und den vier Siegermächten wurden 1990 die politischen und außenpolitischen Voraussetzungen für die deutsche Einheit ausgehandelt. Im Bild: Zusammenkunft der ersten Gesprächsrunde nach der Formel „2+4“ zu den äußeren Aspekten der deutschen Vereinigung auf Beamtenebene in Bonn am 14. März 1990 im Auswärtigen Amt.
Foto: Bundesarchiv/Arne Schambeck/CC-BY-SA 3.0
Der eigentliche Grenzvertrag wurde dann am 14. November 1990 – gut sechs Wochen nach der Wiedervereinigung – in Warschau unterzeichnet. Der deutsch-polnische Vertrag bestätigte die bestehende Grenze endgültig.
Im Format der Zwei-plus-Vier-Gespräche – zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Siegermächten USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich – wurden die außenpolitischen Voraussetzungen der Einheit ausgehandelt. Die Gespräche hatten bereits am 14. März 1990 begonnen und wurden in mehreren Runden auf Beamten- und Ministerebene realisiert.
Die entscheidende Wende in den Verhandlungen mit der Sowjetunion kam im Juli 1990. Bei den Gesprächen zwischen Helmut Kohl und Michail Gorbatschow am 15. und 16. Juli in Moskau und im Kaukasus erklärte sich die sowjetische Führung grundsätzlich damit einverstanden, dass ein vereintes Deutschland selbst über seine Bündniszugehörigkeit entscheiden könne. Zugleich wurden besondere Regelungen für das Gebiet der ehemaligen DDR vereinbart, unter anderem hinsichtlich ausländischer Truppen und Nuklearwaffen. Damit war eine der größten außenpolitischen Hürden auf dem Weg zur Einheit beseitigt.
Ein politischer Kompass
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Dazwischen
Mehr lesen →Am 12. September 1990 wurde in Moskau der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ unterzeichnet. Er regelte unter anderem die äußeren Aspekte der deutschen Einheit und führte zur Wiederherstellung der vollen deutschen Souveränität.
Und wann stand der 3. Oktober fest? Die Antwort ist überraschend konkret: Am 23. August 1990. In der Nacht zuvor hatte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière eine Sondersitzung der Volkskammer einberufen. Die Abgeordneten sollten über den Termin des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik entscheiden.
Volkskammer legt das Datum des Beitritts fest
Über das Datum wurde bis in die frühen Morgenstunden diskutiert. Erst während dieser Sitzung einigten sich die Abgeordneten auf den 3. Oktober. Kurz vor drei Uhr stimmte die Volkskammer dem Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes mit Wirkung vom 3. Oktober zu. 294 Abgeordnete stimmten dafür, 62 dagegen, sieben enthielten sich. Damit war das Datum der deutschen Einheit politisch festgelegt.
Eine Woche später, am 31. August, unterzeichneten Wolfgang Schäuble und Günther Krause den Einigungsvertrag. Er regelte die Einzelheiten des Beitritts und bestimmte den 3. Oktober 1990 zugleich zum gesetzlichen Feiertag. Der Deutsche Bundestag und die Volkskammer verabschiedeten das Gesetz zum Einigungsvertrag am 20. September. Am 21. September stimmte der Bundesrat zu. Der Vertrag trat schließlich am 3. Oktober in Kraft. Vom Fall der Mauer bis zum festgelegten Datum der deutschen Einheit waren damit gerade einmal knapp zehneinhalb Monate vergangen.
Bundeskanzler Helmut Kohl prägte den politischen Weg zur deutschen Einheit, die am 3. Oktober 1990 Wirklichkeit wurde. Im Bild: Hannelore und Helmut Kohl vor dem Reichstag am 3. Oktober 1990.
Foto: Bundesarchiv/Peer Grimm/CC-BY-SA 3.0
„Deutschland ist geeint“
Am 3. Oktober 1990 war es schließlich so weit. Um Mitternacht trat die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Die staatliche Teilung Deutschlands war beendet.
Horst Teltschik hielt den Augenblick in seinem Tagebuch fest. Kurz vor Mitternacht versammelten sich Bundespräsident Richard von Weizsäcker, Bundeskanzler Helmut Kohl, Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Willy Brandt, Oskar Lafontaine und weitere Politiker vor dem Reichstagsgebäude. Hunderttausende Menschen feierten auf den Straßen Berlins. Dann wurde um Mitternacht die Bundesflagge gehisst. Teltschik notierte: „Deutschland ist geeint.“
Weniger als ein Jahr zuvor hatte kaum jemand mit einem solchen Tempo gerechnet. Der Mauerfall hatte die deutsche Einheit möglich gemacht. Doch zwischen dem 9. November 1989 und dem 3. Oktober 1990 lagen Monate intensiver Verhandlungen: zwischen Bonn und Ost-Berlin, zwischen Deutschland und den Siegermächten – und innerhalb der DDR selbst. Und selbst das Datum, das heute selbstverständlich erscheint, war zunächst keineswegs selbstverständlich. Es wurde erst am 23. August 1990, wenige Wochen vor der Einheit, endgültig beschlossen.
