Deutschland statt der USA!

In den letzten Tagen berichteten deutsche Medien, dass Generalinspekteur Carsten Breuer, General der Bundeswehr, ab Mitte nächsten Jahres den Vorsitz des Militärausschusses der NATO übernehmen wird.
Offiziell soll diese Wahl im September 2026 stattfinden und auch erst im September 2026 bekannt gegeben werden, daher können wir heute noch nicht von einer Tatsache sprechen. Die meinungsbildende Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet jedoch, dass in dieser Angelegenheit bereits Vereinbarungen mit den Mitgliedern der Allianz und den USA getroffen wurden. Laut FAZ-Journalisten waren es vor allem US-Vertreter, die sich dafür einsetzten, dass ein Deutscher diese Rolle zum ersten Mal seit über zwei Jahrzehnten wieder übernimmt.

Deutschland und Polen im Wechsel

Doch das ist noch nicht alles. Weitere Berichte deuten darauf hin, dass Deutschland dank national besetzter Positionen in der Kommandostruktur künftig die größte Verantwortung in der NATO tragen wird. Der FAZ zufolge handelt es sich hierbei um eine „Europäisierung der NATO“, die eine Folge der neuen US-Verteidigungsstrategie sei. Demnach werden die Amerikaner in der NATO eine begrenzte, laut Experten aber weiterhin eine signifikante Rolle spielen.

„Dank national besetzter Positionen in der Kommandostruktur soll Deutschland künftig die größte Verantwortung in der NATO tragen.“

Bemerkenswert ist auch die Nachricht, dass die NATO bestätigt hat, dass die EU-Mitgliedstaaten eine neue Aufteilung der Positionen vereinbart haben. Künftig werden die drei Regionalkommandos des Bündnisses ausschließlich von Europäern geführt. Hervorzuheben ist hierbei, dass das Kommando für die Region zwischen Ostsee und Schwarzem Meer künftig abwechselnd von Deutschland und Polen geführt wird. Die Veränderungen sind aber noch weitreichender. Laut NATO-Quellen wird Deutschland die USA als Land mit der größten Führungsverantwortung ersetzen.

Deutschland löst die USA ab

Insgesamt soll Deutschland 1.200 hochrangige Positionen innerhalb der NATO-Strukturen erhalten, von insgesamt rund 7.000. Darüber hinaus hat die Bundesregierung laut Informationen der FAZ die NATO bereits über ihr Verteidigungsausgabenziel von 2,39 Prozent des BIP im Jahr 2026 informiert. Das NATO-Ziel von 3,5 Prozent des BIP soll in drei Jahren erreicht werden – und das, obwohl die Mitgliedstaaten dafür bis 2035 Zeit haben.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Deutschland in den letzten Jahren häufig dafür kritisiert wurde, das NATO-Verteidigungsausgabenziel von mindestens 2 Prozent des BIP nicht zu erreichen. Dies hat sich nun geändert. Der Hauptgrund war der russische Einmarsch in die Ukraine. Daraufhin kündigte die Bundesregierung einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik an. Sie hat diese Politik konsequent verfolgt und die Ausgaben dafür schrittweise erhöht. Dadurch übernimmt Deutschland eine Führungsrolle in der NATO.

Nicht alle sind damit einverstanden. Auch innerhalb Deutschlands regt sich Widerstand, doch angesichts der neuen US-Verteidigungspolitik sowie Deutschlands wirtschaftlichem, finanziellem, demografischem und verteidigungspolitischem Potenzial ist dies nachvollziehbar. Frieden hat oberste Priorität.

Krzysztof Świerc