Mit dem sogenannten E6-Format wollen sechs gro\u00dfe EU-Staaten neue Impulse f\u00fcr wirtschaftliche Souver\u00e4nit\u00e4t und Verteidigungsf\u00e4higkeit setzen. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau kn\u00fcpfte Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil an die Ideen des neuen Formats an \u2013 doch ob daraus neue Dynamik f\u00fcr Europa entsteht, bleibt offen.<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Die Herausforderungen der Europ\u00e4ischen Union sind gro\u00df, und immer dr\u00e4ngender stellt sich die Frage, welche Staaten die EU politisch und wirtschaftlich voranbringen k\u00f6nnen. Eine Woche nach der Gr\u00fcndung des neuen E6-Austauschformats reiste Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach Warschau. Nach \u00fcber einem halben Jahr Amtszeit der Bundesregierung ist es der erste Besuch des deutschen Finanzministers in Polen. Bundeskanzler Friedrich Merz war unmittelbar nach seinem Amtsantritt nach Warschau gereist. Dennoch kam der erhoffte Neuanfang der deutsch-polnischen Beziehungen bisher nicht in Fahrt, wir berichteten<\/a><\/span>.<\/p>\n Bei den Gespr\u00e4chen in Warschau standen \u00e4hnliche Themen im Mittelpunkt wie bereits beim ersten Treffen im E6-Format. Diskutiert wurden vor allem die St\u00e4rkung des europ\u00e4ischen Wirtschaftsstandorts sowie die bessere Koordinierung der Verteidigungsbem\u00fchungen, einschlie\u00dflich der Unterst\u00fctzung der Ukraine. Nach dem Treffen erkl\u00e4rte Klingbeil: \u201eWir m\u00fcssen das Geld effizienter einsetzen und dabei st\u00e4rker auf einen Buy-European-Ansatz achten. K\u00fcnftig sollen die Mittel f\u00fcr die Finanzierung unserer Verteidigung verst\u00e4rkt in Europa investiert werden.\u201c<\/p>\n Die die Herausforderungen sind immens: Nach der energiepolitischen Abh\u00e4ngigkeit von Russland r\u00fcckt zunehmend auch die Abh\u00e4ngigkeit von den USA in Bereichen wie R\u00fcstung und digitaler Technologie in den Fokus. Die Frage, wie Europa seine Souver\u00e4nit\u00e4t st\u00e4rken kann, stellt sich umso dringlicher, da gemeinsames Handeln immer wieder an nationalen Blockaden zu scheitern droht.<\/p>\n \u201eWir m\u00fcssen das Geld effizienter einsetzen und dabei st\u00e4rker auf einen Buy-European-Ansatz achten. K\u00fcnftig sollen die Mittel f\u00fcr die Finanzierung unserer Verteidigung verst\u00e4rkt in Europa investiert werden.\u201c<\/span><\/strong> Dies zeigte sich zuletzt sowohl bei der Unterst\u00fctzung der Ukraine, die wiederholt am Widerstand einzelner Mitgliedstaaten wie Ungarn und der Slowakei zu scheitern drohte, als auch bei der Ratifizierung des aus Sicht der wirtschaftlichen Souver\u00e4nit\u00e4t wichtigen Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Auch das lange als \u201eMotor\u201c der EU geltende deutsch-franz\u00f6sische Verh\u00e4ltnis entfaltet derzeit nicht mehr die Zugkraft fr\u00fcherer Jahre.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund haben Lars Klingbeil und sein franz\u00f6sischer Amtskollege das E6-Format ins Leben gerufen. Es sieht regelm\u00e4\u00dfige Treffen der Finanzminister von Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, den Niederlanden und Spanien vor. In dieser Gruppe zentraler EU-Wirtschaftsnationen sollen Fragen beraten werden, die f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit und Handlungsf\u00e4higkeit Europas von zentraler Bedeutung sind. Neben der Verbesserung der Investitionsbedingungen und der St\u00e4rkung des Euro geht es dabei auch um h\u00f6here Verteidigungsinvestitionen sowie um die Sicherung des Zugangs zu strategisch wichtigen Rohstoffen.<\/p>\n Die Idee des Formats ist es, in einer kleineren Runde schneller zu tragf\u00e4higen L\u00f6sungen f\u00fcr die gro\u00dfen Herausforderungen der EU zu kommen. Nach dem ersten Austausch der sechs Finanzminister sagte Klingbeil: \u201eWir geben Impulse, andere k\u00f6nnen sich anschlie\u00dfen.\u201c<\/p>\nErster Warschau-Besuch Klingbeils als Finanzminister<\/h2>\n
Gemeinsame europ\u00e4ische Antworten auf geopolitische Abh\u00e4ngigkeiten<\/h2>\n
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\nLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen<\/span><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\nE6 als neues Koordinierungsformat der EU-Kernstaaten<\/h2>\n