Polen und Deutschland in einem Team
„Es braucht einen zusätzlichen Impuls, und sowohl Polen als auch Deutschland sind bereit, einen solchen Impuls zu setzen und eine Wirtschaftspolitik zu gestalten, dank der Europa wieder zu einer führenden Wirtschaftsmacht und nicht nur zu einer regulativen Macht wird“, sagte der polnische Finanzminister Andrzej Domański nach dem Treffen mit dem deutschen Finanzminister Lars Klingbeil.
Beide Politiker kündigten nach dem in Warschau abgehaltenen Treffen an, die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Warschau in diesem Bereich zu verstärken. Während des Treffens rief Andrzej Domański dazu auf, den Regulierungsdruck zu verringern, das Recht zu vereinfachen und die Kraft des gemeinsamen europäischen Marktes mit fast einer halben Milliarde Konsumenten voll auszuschöpfen.
Der polnische Finanzminister betonte zudem, dass darin die Stärke des Alten Kontinents liege. Seiner Ansicht nach seien neue Initiativen, an denen Polen und Deutschland beteiligt sind, ein Beweis dafür. Er unterstrich außerdem, dass beide Länder Verantwortung für die wirtschaftliche Belebung Europas übernehmen.
Lars Klingbeil sagte seinerseits: „Von unseren Ländern hängt die Entwicklung Europas ab. Wir müssen Europa stärken und nach vorne bringen.“ Der deutsche Politiker, der zugleich das Amt des Vizekanzlers in der Regierung von Friedrich Merz ausübt, betonte, dass derzeit die „europäische Souveränität“ höchste Priorität habe und das Ziel eine „Investitionsunion“ sei.
Anlässlich des Treffens in Warschau erinnerte der deutsche Finanzminister daran, dass es zuvor ein Treffen der Finanzminister der sechs größten Volkswirtschaften der Europäischen Union – Deutschlands, Frankreichs, Polens, Spaniens, Italiens und der Niederlande – gegeben habe.
Treiber der Wirtschaft
Damals sei verkündet worden, so Klingbeil, dass diese Länder Motoren des europäischen Fortschritts sein würden, da der komplizierte Entscheidungsprozess der Europäischen Union in Zeiten geopolitischer Erschütterungen die Umsetzung von Projekten bremse. Die sechs großen Volkswirtschaften Europas sollten als Treiber fungieren, Impulse geben, und andere könnten sich anschließen.
Deutschland ist seit Jahren der wichtigste Handelspartner Polens. Polen nimmt im Ranking der wichtigsten Handelspartner Deutschlands einen sehr hohen fünften Platz ein.
Es sei auch darauf hinzuweisen, dass eines der Gesprächsthemen während Klingbeils Warschau-Besuchs die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit gewesen sei. Der deutsche Vizekanzler erklärte, die Mittel für die Verteidigung müssten effizienter eingesetzt werden. Ihm gehe es vor allem darum, dass die Ausgaben für die Verteidigung künftig stärker in Europa investiert würden, um auf diese Weise die europäische Rüstungsindustrie zu stärken.
Nicht unerwähnt bleiben könne auch, dass Klingbeil klar betonte, Polen und Deutschland trügen Verantwortung für die weitere Unterstützung der Ukraine, und zugleich seine Zufriedenheit über die Bereitstellung von 90 Milliarden Euro durch die Europäische Union für die Ukraine im Krieg gegen Russland zum Ausdruck brachte.
Immer wichtiger
Das Warschauer Treffen der Finanzminister Polens und der Bundesrepublik Deutschland bot dem polnischen Finanzminister Andrzej Domański auch die Gelegenheit zu unterstreichen, dass sein Land für Deutschland eine immer größere Bedeutung erlange. Er erklärte, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Warschau und Berlin seien sehr gut, fruchtbar und würden immer enger.
Als Beispiel nannte er das vergangene Jahr, in dem der polnisch-deutsche Handelsaustausch ein Rekordniveau von nahezu 160 Milliarden Euro erreichte. Hervorzuheben ist dabei die Tatsache, dass Deutschland seit Jahren der wichtigste Handelspartner Polens ist. Polen wiederum belegt im Ranking der wichtigsten Handelspartner Deutschlands den fünften Platz – hinter den Vereinigten Staaten, China, den Niederlanden und Frankreich – und liegt damit sehr hoch.
Besonders hervorzuheben ist dies auch deshalb, weil Polen in diesem Ranking Länder wie Großbritannien, Japan, Belgien, Kanada, Spanien, Dänemark oder Österreich überholt. Zudem könnte Polen nach Einschätzung deutscher Ökonomen in diesem Jahr in diesem Ranking noch weiter aufsteigen und Frankreich vom vierten Platz verdrängen.
Krzysztof Świerc
